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Pressemitteilungen So sieht eine solide Finanzplanung aus!

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Finanzplanung 2016-2020 und der Fortschreibung 2021-2026 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die Finanzplanung der Landesregierung zeigt deutlich: Mit großen Schritten geht die Konsolidierung des Landeshaushaltes voran. Auch in den kommenden Jahren kann das strukturelle Defizit weiter erheblich gesenkt werden. Damit bleibt das Land deutlich unter der Obergrenze für das strukturelle Defizit. Bereits ab 2018 wird das Land ohne neue Schulden auskommen. Damit ist der Grundstein dafür gelegt, langfristig die bestehenden Schulden des Landes abzubauen.

Dabei ist die Planung auf solidem Fels gebaut. Mit einem vorausschauenden, austarierten Zinsmanagement wird den zukünftigen Entwicklungen auf den Kapitalmärkten Rechnung getragen, ohne unnötige Risiken einzugehen. Gleichzeitig sind alle bedeutenden Risiken für den Landeshaushalt bereits berücksichtigt. So ist z. B. für zusätzliche Belastungen durch die HSH Nordbank ein ausreichender Risikopuffer in die Planung eingeflossen.

Mit dem Programm IMPULS 2030 werden zudem dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes fortgeführt und intensiviert. Die Mittel können voraussichtlich ab 2018 von 100 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro jährlich aufgestockt und zusätzlich um Überschüsse aus dem Haushalt ergänzt werden. Auf dieser Grundlage wird das Land nachhaltig in die Lage versetzt, den bestehenden Investitionsstau zu beseitigen und neue Investitionen auf den Weg zu bringen.

Dies alles zeigt: Die Landesregierung ist entgegen aller Unkenrufe aus der Opposition auf alle Eventualitäten vorbereitet und plant vorausschauend für die Zukunft. So sieht eine solide Finanzplanung aus!

Veröffentlicht von Lars Winter am 06.09.2016

 

Pressemitteilungen Wir setzen wichtige Akzente für Schleswig-Holstein

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Konsolidieren und gestalten – der Haushaltsentwurf 2017 wird wieder einmal belegen, dass dies kein Widerspruch ist. Mit dem Entwurf des Haushaltes gelingt es erneut, das strukturelle Defizit des Landes zu senken und somit weiterhin deutlich unter der Verfassungsvorgabe zu bleiben. Dabei können aber gleichzeitig wichtige Akzente für unser Land gesetzt werden.

Unbestritten helfen uns dabei die sehr guten Steuereinnahmen und die niedrigen Zinsen. Vor allem aber profitiert das Land von einer Politik klarer Prioritäten und der soliden Planung der Küstenkoalition in den vergangenen Jahren. Auch die Kommunen profitieren von der guten Einnahmesituation des Landes und erhalten voraussichtlich 190 Millionen Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich als noch 2016.

Größte Herausforderung bleibt die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen, auch wenn durch die sinkenden Zugangszahlen eine leichte Entspannung eintritt. Mit dem Krippengeld werden wir Eltern um bis zu 100 Euro pro Monat von Krippengebühren entlasten. Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen werden wir durch eine Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels qualitativ steigern. Die innere Sicherheit werden wir durch Einstellung von 400 Nachwuchskräften bei der Polizei stärken. Wir investieren in Krankenhäuser und die Sanierung der Landesstraßen, aber auch in die Zukunft unserer Kinder: Die Unterrichtsversorgung an den Schulen stärken wir durch weitere 200 neue Lehrerstellen. Das sind dann 2000 Stellen mehr als es CDU und FDP vorgesehen hatten.

Die Küstenkoalition belegt mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf einmal mehr: Wir stehen für solide Finanzen mit klaren politischen Schwerpunkten für Bildung, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.“

Veröffentlicht von Lars Winter am 14.06.2016

 

Pressemitteilungen Das Fundament ist solide!

Zum heutigen Beschluss des Stabilitätsrates erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Der heutige Beschluss des Stabilitätsrates zum Sanierungsbericht des Landes Schleswig-Holstein bestätigt, dass die Küstenkoalition bei der Konsolidierung des Haushaltes weiterhin auf dem richtigen Kurs ist. Wie der Bund und andere Länder auch musste Schleswig-Holstein 2016 große Herausforderungen durch Versorgung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen bewältigen. Dennoch wird das Land 2016 unterhalb der Obergrenze für die Nettokreditaufnahme bleiben. Zudem konnten zwei der drei letzten Haushaltsjahre mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen werden.

Dies ist kein Grund, sich auf Erreichtem auszuruhen. Auch 2017 und in den Folgejahren wird es noch viel zu tun geben. Dank der klugen und vorausschauenden Haushaltspolitik der Küstenkoalition in den vergangenen Jahren ist aber ein solides Fundament für den weiteren Konsolidierungspfad gelegt. Alle Unkenrufe aus der Opposition erweisen sich erneut als vollkommen haltlos.

Veröffentlicht von Lars Winter am 08.06.2016

 

Pressemitteilungen Landesrechnungshof bescheinigt Küstenkoalition hervorragende Haushaltslage

Zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofes mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2014 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

„Wir freuen uns mit dem Landesrechnungshof über die gute Haushaltslage unseres Landes. Allerdings ist die Frage des Landesrechnungshofs in der Überschrift seiner Pressemitteilung zu den Bemerkungen 2016, wann die Regierung investieren wolle, schon seit Monaten beantwortet: Mit dem vorzeitigen Start von IMPULS 2030 setzen wir genau die Forderung um, die der LRH in seiner Überschrift einfordert. Anstatt zu berichten, dass der richtige Weg eingeschlagen ist, verfällt der Landesrechnungshof mal wieder in seine alte Argumentation zurück, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.

Der Landesrechnungshof kann sich auch im Jahr 2016 immer noch nicht von einem veralteten Begriff der Investitionen lösen. Zukunftsinvestitionen sind nämlich bei weitem nicht nur solche in Beton und Asphalt, sondern vor allem auch jene in die Köpfe unserer Kinder. Die massiven Anstrengungen der Küstenkoalition zur Verbesserung der Unterrichtsqualität, Bekämpfung des Unterrichtsausfalls, zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen und zur Integration von schulpflichtigen Flüchtlingen an den Schulen betrachtet der Landesrechnungshof in seinen Bemerkungen ausschließlich mit der Brille der Wirtschaftlichkeit. Wer behauptet, die Bedarfsberechnungen des Bildungsministeriums seien nicht nachvollziehbar, ignoriert, dass sich die Rahmenbedingungen ständig ändern, z.B. durch die wachsende Zahl schulpflichtiger Flüchtlinge, aber auch durch zusätzliche pädagogische Anforderungen. Wirtschaftlichkeit ist nicht unser Kriterium für die Zukunft unserer Kinder.

Die Projekte wie KoPers oder eBeihilfe sind in der dauerhaften Beratung und Kontrolle des Parlaments und die Landesregierung versucht, die KoPers-Steißlagengeburt der Vorgängerregierung richtig auf den Weg zu bekommen, um den Mehrwert für das Land zu generieren.

Selbstverständlich wird die SPD Landtagsfraktion wie in jedem Jahr die Anmerkungen, Hinweise und Kritikpunkte des Landesrechnungshofs intensiv prüfen.“

Veröffentlicht von Lars Winter am 27.05.2016

 

Pressemitteilungen Steuermehreinnahmen helfen bei Bewältigung der Aufgaben

Zur heute (10. Mai 201) von Finanzministerin Heinold vorgelegten Steuerschätzung sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung kommt nicht überraschend. Vielleicht in der Höhe, aber nicht in der Tendenz. Die geschätzten Mehreinnahmen des Landes für die Jahre 2016, 2017 und 2018 helfen uns bei der Bewältigung der vor uns liegenden Aufgaben. Der Abbau der Neuverschuldung und die Reduzierung des strukturellen Defizits nützen dem Land mittel- und langfristig.

Die Kommunen profitieren nicht unerheblich von dem Steuerplus. Mit insgesamt über 300 Mio. Euro Mehreinnahmen in den Jahren 2016 – 2018 können nun viele Projekte in den Kommunen umgesetzt werden, die vorher auf Eis gelegt wurden.

Die Einschätzung der FDP, dass die Landesregierung keinen Anteil an dem wirtschaftlichen Erfolg hat, ist hanebüchen. Die gute Entwicklung der Gewerbesteuern in den Kommunen ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Schleswig-Holstein für Unternehmen ein interessanter Standort ist und bleibt. Mit unseren marktpolitischen Instrumenten wie dem Landesmindestlohn und dem Tariftreuegesetz partizipieren auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von dieser positiven Entwicklung.

Veröffentlicht von Lars Winter am 10.05.2016

 

Pressemitteilungen Die Kritik des Landesrechnungshofs geht an der Realität vorbei

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Die Kritik des Landesrechnungshofs an den Planungen der Landesregierung zum Abbau des strukturellen Defizits geht an der Realität vorbei. Denn ein großer Teil der Ausgabensteigerung ergibt sich aus der Finanzierung der Versorgung und Integration der Flüchtlinge – das ist ein Posten, auf den das Land insofern keinen Einfluss hat, als es die ihm zugewiesene Zahl von Flüchtlingen aufnehmen muss. Wie sich dies – und somit die damit zusammenhängenden Kosten – künftig darstellt, ist noch nicht abzusehen. Hier können also unmittelbar keine Einsparungen vorgenommen werden.

In Bezug auf den Personalabbaupfad kritisiert die LRH-Präsidentin, dass trotz zurückgehender Schülerzahlen keine Lehrerstellen abgebaut werden und zudem neue Stellen für Schulassistenz geschaffen wurden. Angesichts des nach wie vor bestehenden Unterrichtsausfalls, der Beschulung der zahlreichen Flüchtlingskinder und der Verpflichtung zur Inklusion ist diese Argumentation nicht nachvollziehbar. Bei Elternvertretern und Lehrerverbänden rennt der LRH mit dieser Kritik gewiss keine offenen Türen ein. Auch der Polizeibereich eignet sich angesichts steigender Herausforderungen nicht zum Stellenabbau.

Fakt ist, dass zwei der drei letzten Haushaltsjahre mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen wurden. Die Küstenkoalition hat dies zur Tilgung von Schulden genutzt und wird zudem mit IMPULS 2030 in diesem und im nächsten Jahr 100 Millionen Euro in die Sanierung der Infrastruktur stecken. Auch diesen Umstand ignoriert der Landesrechnungshof.

Dass die geplante Nettokreditaufnahme trotz all dieser Herausforderungen dennoch nur bei 272 Millionen Euro liegt, ist der klugen und vorausschauenden Haushaltspolitik dieser Landesregierung in den vergangenen Jahren zu verdanken.

Veröffentlicht von Lars Winter am 22.04.2016

 

Pressemitteilungen Wir bleiben unserer Linie treu: konsolidieren und gestalten

Zum heute von Finanzministerin Heinold vorgestellten Nachtragshaushalt 2016 und den Maßnahmen für das IMPULS-Programm 2016 und 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Mit dem Nachtragshaushaltentwurf 2016 bringt die Landesregierung die angekündigten Maßnahmen aus dem Infrastrukturprogramm Impuls2030 in das parlamentarische Verfahren und damit auf den Weg. Bereits zwei Jahre früher als ursprünglich geplant kann der Abbau des Investitionsstaus in Schleswig-Holstein beginnen. Mit den 100 Millionen Euro, die für die Jahre 2016 und 2017 zur Verfügung stehen, wird in wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens in Schleswig-Holstein, z. B. bei Straßen, Hochschulen, Krankenhäusern, Sportstätten, Justizvollzugsanstalten, mit der Sanierung begonnen. In anderen Bereichen, z. B. bei IT-Netzen und Digitalisierung, wird der Ausbau forciert.

Der Nachtragshaushalt 2016 beschränkt sich aber nicht nur auf diese Umsetzung. Zusätzlich werden ab Sommer weitere 200 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer finanziert, ohne dass die Neuverschuldung angehoben werden muss. Zwar wird die Neuverschuldung auch nicht abgebaut, doch die Küstenkoalition bleibt ihrer Linie treu: Wir konsolidieren, aber wir gestalten auch. Der Haushalt wird bis spätestens 2020 konsolidiert und das strukturelle Defizit wird abgebaut – gleichzeitig wird Schleswig-Holstein saniert. Und: Wir investieren nicht nur in Beton, sondern auch in Bildung und Versorgung.

Veröffentlicht von Lars Winter am 12.04.2016

 

Pressemitteilungen CDU sollte Vorgehen gegen Steuerschlupflöcher unterstützen

Zu den Aussagen der CDU-Opposition in Zusammenhang mit den „Panama-Papers“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Es ist typisch für die CDU Schleswig-Holstein und für ihren Fraktionsvorsitzenden Günther im Besonderen, dass sie nicht in der Lage ist, besondere Situationen als solche zu erkennen und zu benennen. Ganz im Gegenteil: Es wird oller Kram aus der hintersten Ecke hervorgeholt und mit Behauptungen gearbeitet, die nicht der Wahrheit entsprechen. Die von Günther genannten Geschäfte der HSH-Nordbank gehörten damals zum operativen Geschäft und unterlagen somit der Verantwortung des Vorstandes und nicht des Aufsichtsrates. Die Aufarbeitung in einem gerichtlichen Verfahren richtete sich ja auch gegen Mitglieder des Vorstands und nicht des Aufsichtsrates.

Daniel Günther sollte seine Kraft darauf konzentrieren, sein geringes Maß an Einfluss auf die Bundes-CDU auszuweiten und dazu nutzen, die Konservativen im Bund und in Europa davon zu überzeugen, dass Steuerhinterziehung asoziales Verhalten ist und dass alle, die daran beteiligt sind, davon profitieren und/oder Hilfestellung dazu geben, entsprechend zur Verantwortung gezogen werden müssen. Die reflexhafte Reaktion der Bundes-CDU, die vor „voreiliger Skandalisierung“ warnt, zeigt, dass sich die Union vor die Superreichen stellt und diese schützt. Sie sollte lieber dafür sorgen, dass endlich ein gemeinsames europäisches Vorgehen zum Stopfen von Steuerschlupflöchern möglich wird. Hier stehen die Konservativen bisher auf der Bremse.

Veröffentlicht von Lars Winter am 04.04.2016

 

Pressemitteilungen Chefwechsel bei der HSH Nordbank: Kontinuität ist garantiert

Zu Medienberichten über einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze der HSH Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Es überrascht mich, dass wir – die Politik der Eignerländer – eine solche Entscheidung aus der Presse erfahren. Das ist nicht das erste mal bei der HSH Nordbank, und das ist schlechter Stil! Wenn der Vorstandsvorsitzende Constantin von Oesterreich vorzeitig aus seinem Vertrag aussteigen möchte, wird er seiner Verantwortung nicht gerecht. Das vorzeitige Ausscheiden ist kein positives Signal an den Markt! Abgesehen davon kann ich die Entscheidung für die Nachfolge nur begrüßen; ich habe den Finanzvorstand Stefan Ermisch immer als sehr kompetent wahrgenommen. Da er sich in der HSH Nordbank bestens auskennt und nicht von außen kommt, ist Kontinuität garantiert und es ist damit zu rechnen, dass die Vorbereitungen für die Privatisierung der Bank unvermindert und unverändert auf gutem Weg weitergehen.

Veröffentlicht von Lars Winter am 31.03.2016

 

Pressemitteilungen Haushalt 2017: klare Prioritäten, solide Finanzierung

Zu den heute vom Kabinett beschlossenen Eckwerten für den Haushalt 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lars Winter:

Auch 2017 setzen wir klare politische Prioritäten: Flüchtlingshilfe, Bildung, innere Sicherheit. Für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen rechnen wir 2017 mit Ausgaben in Höhe von 822 Mio. Euro, für die Folgejahre mit jeweils 780 Mio. Euro. Diese Ausgaben sind nicht nur notwendig, um unsere humanitäre Verpflichtung zu erfüllen, sondern auch, damit Integration gelingen kann.

Bildung beginnt bereits bei der Kinderbetreuung. Daher stellen wir im nächsten Jahr 80 Mio. Euro für die Betreuung in Krippen (für Kinder unter drei Jahren) zur Verfügung. Zudem erhalten Eltern, die ihr Kind in einer Krippe betreuen lassen, einen Zuschuss von 100 Euro pro Monat zu den Krippengebühren. Das Land stellt für diese Entlastung von Familien 23 Mio. Euro zur Verfügung.

Veröffentlicht von Lars Winter am 15.03.2016

 

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